Gemeinsam für Osburg e.V.

Liebe Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Osburg,

im Namen von Gemeinsam für Osburg (GfO) wünsche ich Ihnen allen Gesundheit, Zuversicht und alles Gute im neuen Jahr 2025.
Wir werden weiterhin berichten und uns für Sie und die Gemeinde einsetzen.

Hier kommen wieder einige Informationen zu der Gemeinderatssitzung, die am 19. Dezember stattgefunden hat. Wie Sie wissen, ist dies keine offizielle Niederschrift, sondern eine frühe Information zu den Inhalten, die wir für Sie transportieren möchten.

Die Tagesordnung finden Sie unter dem beigefügten Link. https://sessionnet.owl-it.de/ruwer/bi/si0057.asp?__ksinr=2046

Zu den Inhalten gibt es Folgendes zu sagen:

TOP 1:
Wir haben beraten und den Beschluss gefasst, dass die noch verbleibenden, bisher nicht umgerüsteten Straßenleuchten auf LED-Technik modernisiert werden. Ein großer Teil der Straßenlampen ist bereits auf LED umgestellt. Konsequenterweise werden nun alle modernisiert. Die Kosten von fast 96.000 € haben sich in gut vier Jahren amortisiert. Ab dann wird es für die Gemeinde billiger. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Unter TOP 2 haben wir beraten und beschlossen, dass der Gemeinderat zukünftig digital arbeitet. Dazu haben alle Gemeinderatsmitglieder ein eigenes Tablett erhalten, über das Zugriff auf alle Unterlagen für die Gemeinderatssitzung sowie die Niederschriften besteht. Ausgenommen von der Digitalisierung wird jedoch die Einladung mit der Tagesordnung bleiben. Sie wird dem GR weiter auf Papier zugestellt. Die Bürgerinnen und Bürger werden weiterhin im Amtsblatt über die Sitzung und die Tagesordnung sowie über die Niederschriften informiert. Dieser Beschluss wurde mit 15 Ja und einem Nein beschlossen.

Unter TOP 3 wurde die neue Geschäftsordnung der Gemeinde Osburg vorgestellt, diskutiert und einstimmig beschlossen. Diese war von Gesetzes wegen neu zu beschließen und wird auf der Homepage der Gemeinde Osburg abzurufen sein.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt 4 hatten wir ein neues stellvertretendes Ausschussmitglied für den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss zu wählen. Aufgrund des Ausscheidens von Bernd Wagner konnten wir als GfO eine Ersatzperson vorschlagen. Alexandra Gnad hatte sich hierzu bereiterklärt, wurde vorgeschlagen, bei einer Enthaltung einstimmig gewählt und hat die Wahl angenommen. An der Stelle bedanken wir uns ganz herzlich bei Alex für Ihr Engagement.

Die nächsten drei Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 haben damit zu tun, dass die Ortsgemeinde Geschäftsbereiche für die Beigeordneten zur Entlastung des Bürgermeisters einrichten möchte. Zunächst musste hierzu die Hauptsatzung geändert werden. Vor dem Hintergrund der Einrichtung dieser Geschäftsbereiche wurde die Hauptsatzung diskutiert und die damit verbundene Absicht von allen Gemeinderatsmitgliedern positiv bewertet. Infolgedessen wurde die Hauptsatzung einstimmig geändert.
Auch die Hauptsatzung wird auf der Homepage der Ortsgemeinde nachzulesen sein.

Nachfolgend wurden die beabsichtigten Geschäftsbereiche für die beiden Beigeordneten vorgestellt und diskutiert.
Stefan Petry wird als erster Beigeordnete den Geschäftsbereich „Grundstücke, Jugend und Soziales“ übernehmen. Der zweite Beigeordnete, Thomas Köhl, wird einen Geschäftsbereich zum Thema „Bauen“ und damit die Verantwortung für alle im Gemeindebesitz befindlichen Gebäude übernehmen. Nach Festlegung der Inhalte dieser Geschäftsbereiche, einer Aussprache und Diskussion wurde auch dieser Beschluss einstimmig gefasst.

Im letzten diesbezüglichen Tagesordnungspunkt ging es darum, eine Aufwandsentschädigung für die beiden Beigeordneten zu ihren Geschäftsbereichen festzulegen. Die neue Hauptsatzung lässt hierzu nunmehr bis zu 30 % der Aufwandsentschädigung, die der Bürgermeister erhält, zu. Auch hier fand eine Diskussion statt. Bei zwei Ausschließungsründen wurde einstimmig beschlossen, den Beigeordneten jeweils 30 % der Bürgermeisterentschädigung zu zahlen.
Der Vollständigkeit halber muss hier gesagt werden, dass die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters dadurch nicht um insgesamt 60 % gekürzt wird. Vielmehr bleibt die Aufwandsentschädigung und die letztendliche Verantwortung für sämtliche Handlungen der Verwaltung und des Ortsvorstands beim Bürgermeister. Die jeweils 30 %-ige Aufwandsentschädigung werden den Beigeordneten zusätzlich ausgezahlt.

Neu hinzugekommen ist der TOP 9. Hier ging es um die Anpassung des Hebesatzes für die Grundstückssteuer.
Dies ist ein Erfordernis, dass auf alle Gemeinden in RLP zukommt, da die Grundstückssteuer neu geregelt wurde. Da diese neue Regelung im Land noch sehr umstritten ist, ein Beschluss jedoch zu fassen war, schlug Bürgermeister Dewald vor, den bisherigen Hebesatz zunächst zu bestätigen und beizubehalten. Eine Entscheidung war deshalb erforderlich, damit die Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2025 rechtzeitig erfolgen kann. Da sich am gleichen Abend der Landtag mit der Thematik befasst hat, müssen unsere Hebesatz möglicherweise noch einmal angepasst werden. Zudem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters, den bisher geltenden Hebesatz zu bestätigen, gab es 16 Ja-Stimmen.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung dankte Andreas Dewald den Beigeordneten und den Gemeindearbeiten. Er dankte Frau Julia Lauer für das Herstellen der Adventsbeleuchtung für den Kreisel am Ortseingang. Zudem dankte er allen Osburgerrinnen und Osburgern, die sich ehrenamtlich engagieren. Besonders galt dies für die Feuerwehr, aber auch für alle Vereinsaktiven und die sonstigen Ehrenamtlichen. Zuletzt dankte der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderats.
Den Dankbekundungen haben wir uns jeweils angeschlossen mit dem Wunsch auf eine zukünftig besonnene Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohle des Dorfes.

Im Rahmen von Anfragen und Anregungen ließen wir uns über die zurzeit in Osburg stattfindenden Straßenbauarbeiten berichten. Hier arbeitet Westnetz an der Stromversorgung und die Telekom an Störungsbeseitigungen. Aufgrund vieler Änderungen der Hauptsatzung seit 2019 haben wir vorgeschlagen, diese in einer neuen Hauptsatzung zusammenzufassen. Der Vorteil liegt darin, dass man bisherige Änderungen nicht immer wieder neu nachlesen muss, sondern diese in der neuen Hauptsatzung eingearbeitet sind.
Eine Bürgerin hatte sich an mich gewandt und darum gebeten, einen Aufruf an alle Osburgerrinnen und Osburger zu richten, die gelben Säcke vor der Abholung so zu schützen, dass sie nicht von Sturmböen aufgerissen und der Müll in der gesamten Nachbarschaft verteilt wird. Diese Feststellung kann, glaube ich, jeder nachvollziehen. Andreas Dewald wird die Anregung aufnehmen und in einem der nächsten Amtsblätter die entsprechende Bitte formulieren, dass jeder sich um seinen Müll kümmert und verwehte gelbe Säcke und deren Inhalt wieder einsammelt. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die jedoch nicht für jeden selbstverständlich zu sein scheint.

Soweit unsere heutige Berichterstattung.

Freundliche Grüße, 

Uwe Konz

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Osburg,

das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir blicken gemeinsam auf ein ereignisreiches und bewegtes Jahr zurück. In diesen besonderen Zeiten möchten wir als Verein „Gemeinsam für Osburg e.V.“ Euch von Herzen frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage wünschen.

Lasst uns die Weihnachtszeit nutzen, um innezuhalten, die kleinen und großen Momente der Freude und Gemeinschaft zu genießen und Kraft für das kommende Jahr zu schöpfen.

Wir danken Euch für die Unterstützung, das Engagement und die zahlreichen wertvollen Begegnungen im vergangenen Jahr. Eure Mitwirkung und Euer Vertrauen sind das Herzstück unserer gemeinsamen Bemühungen und Erfolge.

Für das neue Jahr 2025 wünschen wir Euch Gesundheit, Glück und viele wunderschöne Momente. Möge es ein Jahr voller Zuversicht, gemeinsamer Erlebnisse und positiver Entwicklungen für uns alle werden.

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Mit herzlichen Grüßen,

Gemeinsam für Osburg e.V. 🎄✨

Liebe Mitglieder, liebe interessierte Bürger*innen,

Da wir als Verein für Transparenz und politische Teilhabe einstehen wollen, möchten wir Ihnen anbei eine Erklärung aus unserer Sicht zu der letzten Gemeinderatssitzung vom 14. November 2024 geben. Diese soll explizit keinen Charakter einer Niederschrift haben. Daher möchten wir auch explizit nur auf unsere Sicht der Dinge und unser eigenes Stimmverhalten eingehen. Außerdem werden wir uns natürlich nur auf den öffentlichen Teil der Sitzung beschränken.

TOP 1: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Da Bernd „Ö“ Wagner aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat im Gemeinderat abgegeben hat, wurde als Nachrückerin Alexandra Gnad vom Bürgermeister als Mitglied des Gemeinderates vereidigt.

Wir möchten uns an dieser Stelle für seine langjährige und unermüdliche Arbeit bei Bernd bedanken und wünschen Alexandra viel Erfolg!

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2025

Der Vertreter des Forstamtes hat zur vergangenen Saison sowie dem Forstwirtschaftsplan 2025 berichtet. Es gab leider viel Holz, das aufgrund von Käferbefall geschlagen werden musste. Da es fraglich ist, ob und wie lange der Käferbefall noch fortschreitet, ist unklar, ob die hohen Mengen an Holzschlag auch künftig noch möglich sind oder ob der Wald eine Regenerationsphase benötigt. Um dem entgegen zu wirken, wird analog zu den Empfehlungen des Bundes in Zukunft wieder auf eine stärkere Durchmischung mit verschiedenen Baumarten gesetzt.

Auf Nachfrage hin wurde erläutert, dass private Waldbesitzer nicht verpflichtet sind, Käferholz zu schlagen und abzutransportieren und somit eine höhere Chance auf eine Verbreitung besteht. Jedoch haben wir in Osburg nur wenige private Waldbesitzer und das Problem spielt für uns daher nur eine kleinere Rolle.

Dem Forstwirtschaftsplan 2025 haben wir gemäß der Beschlussvorlage einstimmig zugestimmt.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum Brennholzverkauf in der Saison 2024/2025

Der Vertreter des Forstamtes hat hierzu vorgetragen, wie die Verlosung stattfindet und dass die Preise entsprechend der Marktentwicklungen leicht angepasst werden sollten, jedoch auch nur eine nachgelagerte Rolle im Rahmen des Bieterverfahrens spielen.

Wir haben dem Brennholzverkauf gemäß der Beschlussvorlage, auf Empfehlung des Forstamts zu 73€/fm für Laub- und 50 €/fm für Nadelholz, einstimmig zugestimmt.

TOP 4: Ruwertal-Hochwald-Energie AöR

Der Vertreter der Verbandsgemeinde bzw. der AöR hat die AöR als Institution sowie alle relevanten Punkte dazu dem neuen Gemeinderat vorgestellt. Wir haben hierzu Bedenken hinsichtlich der Preisentwicklung von Solarstrom am Markt geäußert, wenn man nicht mit den Stadtwerken als Partner agiert und dass wir einen Beitritt Osburgs‘ zur AöR befürworten.

Daher haben wir uns einstimmig hinter den Beitritt von Osburg zur AöR gestellt und dafür gestimmt. Leider jedoch wurde die Beschlussvorlage von der Mehrheit im Rat abgelehnt. Daher wird Osburg, neben Lorscheid, als einzige Gemeinde der VG Ruwer nicht Mitglied in der AöR.

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Zufahrt zur Grüngutsammelstelle

Unser Bürgermeister Herr Dewald hat die aktuelle Situation dem Rat sowie dem Publikum dargestellt. Durch den Verkauf der entsprechenden Grundstücke wird die aktuelle Zuwegung durch das Neubaugebiet über den unbefestigten Feldweg bald wegfallen. Herr Dewald schlug als einzig gangbaren Weg vor, die Zufahrt und Rückfahrt (ausschließlich) über die Hochwaldstraße zuzulassen und entsprechende Beschilderung aufzustellen. Wir hatten als Fraktion hierzu ebenfalls einen Vorschlag ausgearbeitet, der weniger Gegenverkehr bedeutet hätte, leider jedoch nicht in dieser Art rechtlich umsetzbar ist gemäß Rücksprache mit der Verbandsgemeinde. Anwohnende Bürger haben hierzu ebenfalls ihre Sicht der Dinge dargestellt.

Da es nur die Möglichkeit gab, die Grüngutsammelstelle über die Zufahrt der Hochwaldstraße anzufahren und eine Schließung einen großen Nachteil für das gesamte Dorf bedeuten würde, haben wir dem o.g. Vorschlag einstimmig zugestimmt und an dieser Stelle nochmal auf die Einhaltung der Öffnungszeiten der Grüngutsammelstelle hingewiesen.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise eines Frühlingsmarktes 2025

Unser Bürgermeister Herr Dewald hat sich bei den bisherigen Organisatoren des Frühlingsmarktes bedankt. Wir können uns diesem Dank nur anschließen! Das Fest bietet viele Dinge für Jung und Alt und ist eine Bereicherung für das gesamte Dorf.

Daher hat der Gemeinderat einstimmig gemäß der Beschlussvorlage für das Fortführen des Frühlingsmarktes durch die bisherigen Organisatoren gestimmt.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise des Ausbaues von Gemeindestraßen in der Ortslage Osburg

Unser Bürgermeister Herr Dewald hat die aktuelle Situation vorgestellt. Durch das nun gültige Verfahren wiederkehrender Beiträge (Rechtslage in ganz RLP), werden alle Grundstücksbesitzer der gesamten Ortsgemeinde beteiligt und somit die anfallenden Kosten für die Straßensanierung aufgeteilt, sodass es zu keinen starken Mehrbelastungen für einzelne Anwohner mehr kommt.

Um die Kosten und den Aufwand von Ausschreibungen zu senken, haben wir vorgeschlagen, die sanierungsbedürftigen Straßen in einer Art Kataster durch den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss (HBFA) zu priorisieren und in den kommenden Jahren abzuarbeiten. Nach Vorarbeit durch den HBFA wird anschließend in einer folgenden Gemeinderatssitzung darüber abstimmen. Der Beschluss fiel einstimmig.

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zuschuss zur Beschaffung von Vereinshemden des Musikvereins Osburg

Der Musikverein Osburg ist seit langen Jahren auf jedem Fest und zu jedem Feiertag anwesend und spielt bei Wind und Wetter repräsentativ für die Gemeinde. Da die alten Vereinshemden nach langer Nutzung nicht mehr brauchbar sind, hat der Verein um einen Zuschuss zur Beschaffung neuer Hemden gebeten.

Wir sind diesem Antrag gerne nachgekommen und möchten uns an dieser Stelle auch nochmals für die unermüdliche Arbeit des Musikvereins bedanken. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 9: Vergaben

TOP 9.1: Vergabe der Planungsleistung Modulcontainer

Unser Bürgermeister Dewald hat seine Pläne für ein übergangsweises Gemeindehaus vorgestellt. Dieses würde von einer privaten Firma in einer modularen Containerbauweise errichtet und durch die Ortsgemeinde für gemeindliche Veranstaltungen, Sitzungen und weitere Erfordernisse angemietet, bis eine dauerhafte Lösung realisiert werden kann. Es beinhaltet ebenfalls Räumlichkeiten für unseren Musikverein, der aktuell keine dauerhafte Bleibe zum Proben hat. Außerdem können die Räumlichkeiten für viele weitere Vereine und Nutzungszwecke herangezogen werden.

Die Kosten liegen unter den entsprechenden Schwellenwerten für eine Ausschreibung und sind durch den Haushalt gedeckt.

Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative unseres Bürgermeisters und haben der Entscheidungsvorlage einstimmig zugestimmt.

TOP 9.2: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der weitergehenden Planungsleistungen zum Neubau einer Sportanlage mit Multifunktionsspielfeld, Kleinfeldfußballfeld, Skatepark sowie zwei Tischtennisplatten

Auch hier hat unser Bürgermeister den aktuellen Sachverhalt vorgestellt. Eine Zustimmung unterliegt dabei dem Vorbehalt der Kartierung etwaiger Flächen für den Umweltschutz.

Wir haben dem Punkt einstimmig zugestimmt.

TOP 10: Mitteilungen

Es gab keine weiteren Mitteilungen

TOP 11: Anfragen/Anregungen

Unser Bürgermeister Herr Dewald hat ausgeführt, dass die Heizung im Kindergarten wieder funktioniert und für die defekten Fenster bis zur 2. Dezember Woche wieder repariert sein sollen.

Außerdem wurde ausgeführt, dass die Feier zur 30-jährigen Partnerschaft mit Velars-sur-Ouche in Frankreich ein großer Erfolg war. Wir alle haben an dieser Stelle Marie-Luise Bungard-Gorges für ihre Repräsentation der Ortsgemeinde in Velars-sur-Ouche gedankt und freuen uns bereits auf die nächsten Treffen mit unserer Partnergemeinde!

Ferner haben wir angeregt, dass die Niederschrift der jeweiligen Gemeinderatssitzung im Amtsblatt, die der Information der Osburger*innen dient, ausführlicher sein und auch die Abstimmungsergebnisse darstellen sollte. Nur so könnten die Bewohner erkennen, das im Rat diskutiert, Meinungsbildung betrieben und unterschiedlich abgestimmt wird.

Herr Dewald verwies auf die Verantwortung und Zuständigkeit der Verbandsbürgermeisterin.

Wir werden Frau Nickels bitten, unserem Antrag zu entsprechen.

Liebe Mitglieder, liebe interessierte Bürger*innen,

da wir als Verein für Transparenz und politische Teilhabe einstehen wollen, möchten wir Ihnen anbei eine Erklärung zu der letzten Gemeinderatssitzung vom 17.09.2024 aus unserer Sicht geben. Diese soll explizit keinen Charakter einer Niederschrift haben. Daher möchten wir auch explizit nur auf unsere Sicht der Dinge und unser Stimmverhalten eingehen. Außerdem werden wir uns natürlich nur auf den öffentlichen Teil der Sitzung beschränken.

Vorab sei dazu insgesamt gesagt, dass wir als Fraktion Meinungsvielfalt sehr schätzen und daher keinen Fraktionszwang bei Entscheidungen anlegen. Bei uns darf jede*r Mandatsträger*in seine eigene Sicht haben, einbringen und auch in den Abstimmungen widerspiegeln. Daher wird in manchen Punkten auch ein diffuseres Abstimmungsbild zu sehen sein. Außerdem mussten leider zwei unserer Mitglieder aus gesundheitlichen Gründen die Sitzung frühzeitig verlassen. Wir bitten dies zu entschuldigen, möchten aber dabei auf das gesundheitliche Wohlergehen der einzelnen Personen verweisen, was höher steht!

TOP 1: Änderung der Hauptsatzung

Wie auf der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates, haben wir uns dafür ausgesprochen, die Hauptsatzung dahingehend zu ändern, dass sowohl der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss (HBFA) als auch der  Rechnungsprüfungsausschuss bewusst durch externen Sachverstand verstärkt werden können soll, d.h., dass beide Ausschüsse durch Ratsmitglieder und durch interessierte Bürger*innen aus dem Themengebiet besetzt werden dürfen. Zuvor war dies nur im HBFA so geregelt.

Da die Beschlussvorlage diesem Wunsch nachkommt, haben wir uns als Fraktion einstimmig dafür ausgesprochen.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines zentralen Versorgungsbereichs in der Ortsgemeinde Osburg im Rahmen des Einzelhandelskonzeptes der Verbandsgemeinde Ruwer

Hierzu hat der Herr Bürgermeister Dewald zwei mögliche Flächen für eine Planungsabsicht in Aussicht gestellt, d.h. diese werden potenziellen Investoren angeboten, um darauf basierend Angebote einzuholen. Die Flächen liegen jeweils um die ehemalige Gastwirtschaft Bahles bzw. neben dem Neubaugebiet „Hinter Klopp“. Wir hatten hierzu im Vorhinein einen Antrag zur Änderung des Tagesordnungspunktes eingebracht, da wir uns gewünscht haben, die beiden Flächen einzeln voneinander zu beraten und zu beschließen. Diesem wurde leider nicht zugestimmt, weshalb nur eine Beratung und Beschlussfassung der beiden Flächen insgesamt möglich war.

Unserer Meinung nach hat insbesondere die Fläche um die ehemalige Gastwirtschaft Bahles mehrere Vorteile. Sie ist mit der Fläche auf der Firma PEKI eng verbunden und würde uns keinen Verkehr ins Dorf hineinziehen, d.h. insbesondere auch unsere Straßen und unseren Kreisel vor starker Abnutzung schützen und die Lärmbelästigung für Anwohner, insbesondere im aktuellen Neubaugebiet, auf ein Minimum beschränken.

Umgedreht sehen wir bei der Fläche neben dem Neubaugebiet „Hinter Klopp“ das Risiko, dass neue Bürger*innen in diesem Gebiet sowie Anwohner der umliegenden Straßen die Lärmbelästigung, insbesondere durch die Anlieferungen durch LKWs in den frühen Morgenstunden als sehr störend empfinden könnten. Zudem könnten durch häufigere Sanierungen der entsprechenden Zu- und Abfahrtswege regelmäßig höhere Kosten für die Bürger*innen der Gemeinde zukommen, da diese künftig per Umlageverfahren auf alle Besitzer*innen von Immobilien in der Gemeinde umgelegt werden. Hierzu gab jedoch die Jugendvertretung zu bedenken, dass die fußläufige Nähe zu einem künftigen Einzelhandelsmarkt für die Jugendlichen im Dorf sehr positiv wäre.

Da wir uns insgesamt nicht einer potenziellen Entwicklung von entsprechenden Flächen für einen zentralen Versorgungsbereich in den Weg stellen und den Einzelhandel unterstützen wollen, haben wir an diesem Punkt teils dafür und teils dagegen gestimmt gemäß unserer o.g. freien Mandatsausübung innerhalb der Fraktion. Außerdem haben wir für künftige Sitzungen angegeben, dass wir gerne noch vor der Auswahl von Investoren und etwaigen Entscheidungen gemeinsam als Gemeinderat daran arbeiten sollten, was genau unsere Vision für die Versorgung und die Nutzung dieser Flächen ist und wie wir diese gestalten möchten. Einfache Beispiele hierfür wären, dass mehrere Supermärkte wenig Sinn ergeben und eine Mischung verschiedener Geschäfte, also bspw. ein Drogeriemarkt, für alle Bürger*innen den größeren Nutzen bringen werden. Außerdem hätten wir so einen neutralen Katalog, um die Entscheidung über etwaige Projekte für den Gemeinderat einfacher zu gestalten.

Ergebnis der Abstimmung zum Plan des Bürgermeisters: 10 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

TOP 3: Zustimmung der Ortsgemeinde zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ruwer, sachliche Teilfortschreibung Themenbereich „Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung

Hierzu wurde die vom Verbandsgemeinderat beschlossene Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für die weitere Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik vorgestellt. Da wir uns insgesamt für die Nutzung regenerativer Energien aussprechen, jedoch einige kritische Punkte bei einzelnen Flächen gesehen haben, haben wir auch hier gemischt abgestimmt und uns dafür ausgesprochen, künftig bei neuen Projekten frühzeitig eine echte Bürgerbeteiligung durchzuführen.

TOP 4: Wahl eines Jugendbeauftragten

Wir möchten uns an dieser Stelle nochmals bei der bisherigen Jugendbeauftragten Susanne Geib, die aus gesundheitlichen Gründen hierfür nicht mehr zur Verfügung stehen kann, für ihren Dienst und ihr Engagement bedanken und wünschen ihr eine gute Genesung!

Da den Jugendbeauftragten nur ein Mitglied des Gemeinderats, d.h. ein Mandatsträger, sein kann, konnten wir leider unsere interessierten jungen Vereinsmitglieder nicht für das Amt vorschlagen. Es gibt zwar grundsätzlich interessierte Fraktionsmitglieder für das Thema der Jugendarbeit und das Amt des Jugendbeauftragten, jedoch hat sich in der aktuellen Sitzung aufgrund des damit verbundenen hohen zeitlichen Engagements keines der Ratsmitglieder gemeldet. Wir werden das Thema jedoch weiterverfolgen und hoffen, dass wir auch weiterhin eine*n Jugendbeauftragte*n in der Ortsgemeinde Osburg haben werden. Darüber hinaus haben wir auch sehr engagierte und interessierte Jugendvertreter, die ihre Meinung als „Jugendparlament“ auch im Rat vertreten.

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die nachträgliche Vergabeleistung zur Planung des 2. Standortes KITA Osburg

Wie vom Bürgermeister Herr Dewald ausgeführt, war er bei Übernahme seines Amtes unter hohem Zeitdruck, um eine Lösung zu finden. Das Kreisjugendamt gab seinerzeit an, dass bis 2025 eine weitere Kita in Osburg notwendig würde. Seinerzeit wurde im Rat sehr engagiert über die rechtlichen Vorgaben des Landes und die der Gemeinde auferlegten Kosten diskutiert. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit und um eine kostengünstigere Lösung zu finden, wurde der Bürgermeister aktiv und traf Absprachen mit einem Investor. Da die prognostizierten Zahlen des Jugendamtes jedoch durch dieses selbst nach unten korrigiert wurden, entfiel das Erfordernis eines zusätzlichen Kindergartens. Die mit der Planung beauftragte Firma macht hierzu jedoch die Kosten für die bisherigen Planungsleistungen geltend.

Wir haben uns daher für das Vorgehen unseres Bürgermeisters ausgesprochen und auch mehrheitlich dafür gestimmt, die nachträgliche Vergabe der abzurechnenden Leistungen zu genehmigen und den Punkt dadurch zu heilen. Allerdings haben wir darauf verwiesen, dass unser Bürgermeister, bei allem Engagement, künftig den Gemeinderat und die zuständige Verwaltung früher involvieren  und die Entscheidungswege beachten muss. Der Antrag wurde mit 12 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung entschieden

Liebe Interessierte, liebe Freunde von GfO,

nachdem nun die Ferien geendet sind und die politische Sommerpause beendet ist, geht es in der Kommunalpolitik auch wieder weiter.

Am kommenden Dienstag, 17. September 2024, findet die erste inhaltliche Gemeinderatssitzung statt.
Die Tagesordnung hierzu kennen wir noch nicht, allerdings wird es sicherlich eine erste intensive Beschäftigung mit den Themen, die Osburg bewegen, werden.

Vor den Wahlen hatten wir versprochen, dass wir Sie zu den Themen auf dem Laufenden halten und sie regelmäßig informieren werden. Dieses Versprechen möchten wir auch einhalten. Wir werden auf unseren sozialen Medien und der Homepage regelmäßig die öffentlichen Themen transportieren.
Zu den elementaren Themen möchten wir Sie in geeigneten Fällen auch persönlich informieren und sie dann ggf. zu einer Bürgerstunde einladen.

Bitte scheuen Sie sich nicht, die Ihnen persönlich bekannten Mitglieder der Fraktion GfO unmittelbar anzusprechen und uns Ihre Gedanken mitzuteilen. Wir haben ein offenes Ohr für Sie!

Wir gehen zuversichtlich in die erste Ratssitzung und wollen gemeinsam mit der FWG-Fraktion die beste Lösung für Osburg und Sie alle finden.

Freundliche Grüße, im Namen von „Gemeinsam für Osburg“,
Uwe Konz, Erste Vorsitzender

Liebe Osburgerinnen, liebe Osburger, liebe Interessierte,

am 4. Juli fand die erste Gemeinderatssitzung des neu konstituierten Gemeinderats statt.

Wir haben den Einzug mit 48,8 % geschafft (FWG 51,2%). Aufgrund des Wahlrechts reichte das für sieben von 16 Ratsmandaten für GfO. Noch einmal herzlichen Dank für ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung.

Im Rahmen der ersten Sitzung ging es im öffentlichen Bereich nun zunächst einmal ausschließlich um die formellen Bestätigungen und Berufungen der gewählten Kandidaten und des Bürgermeisters. Nachdem Andreas Dewald sein Gemeinderatsmandat abgelegt hat, um das Amt des Bürgermeisters anzutreten, wurde Stephan Schmoll für die FWG nachnominiert.

Die Verteilung im Gemeinderat ist neun Sitze für die FWG und sieben Sitze für GfO.
Zudem gehört der Bürgermeister, wie Sie wissen, ebenfalls der FWG an.

Ebenso wurden der Erste Beigeordnete, Stefan Petry, und der Zweite Beigeordnete, Thomas Köhl, als Angehörige der FWG in den Ortsvorstand gewählt. Leider haben wir es nicht geschafft, einen Beigeordneten zu stellen.

Wir hoffen zukünftig auf viele gute und gemeinsame Entscheidungen für die Gemeinde.

Wir haben sowohl dem Bürgermeister und seinen Vertretern, als auch der FWG-Fraktion unsere kollegiale Zusammenarbeiten im Sinne der Gemeinde zugesagt. Gemeinsam für Osburg wollen wir es schaffen, das Dorf weiterzuentwickeln und zu einem lebenswerten Wohnort zu machen.

Über die Geschehnisse im Rat halten wir Sie weiterhin auf dem Laufenden.

Freundliche Grüße, Uwe Konz, Fraktionssprecher GfO.

Liebe Osburgerinnen und Osburger,

auf Anhieb haben unsere Kandidaten 48,8 % bei der Wahl zum Gemeinderat am 09.06.2024 erhalten. Für dieses Vertrauen, das Sie in uns und unser Wahlprogramm gesetzt haben, sagen wir vielen Dank.

Die große Zustimmung, die wir von Ihnen in den vergangenen Wochen erfahren haben, zeigt, dass wir mit unserem Verein und unseren Ideen auf dem richtigen Weg sind.

Unser Ziel ist es, uns auch in den kommenden Jahren die Interessen von Osburg und seiner Bewohnerinnen und Bewohner einzusetzen. Insbesondere stehen wir weiterhin für Transparenz bei wichtigen Themen und für eine Zusammenarbeit in den Vereinen.

Wir freuen uns, wenn Sie weiterhin mit uns im Gespräch bleiben. Gerne können Sie uns auch gerne auf der Straße ansprechen oder einfach eine E-Mail schreiben: info@gemeinsamfürosburg.de

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Homepage „gemeinsamfürosburg.de“ und auch auf Facebook

Uwe Konz

1. Vorsitzender

Liebe Osburgerinnen, liebe Osburger,

natürlich ist die Fortsetzung und Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in unserem Ort auch für uns das wichtigste Anliegen, insbesondere für die Menschen, die häufig einen Arzt benötigen und/oder nicht mobil sind.
Wir haben in den letzten Wochen mit den relevanten Menschen gesprochen. Mit einem Arzt, mit den Eigentümern der Arztpraxis und mit der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz.
Eine kurzfristige und schnelle Lösung ist sehr schwierig zu realisieren. Als Gemeinde haben wir wenig Einflussmöglichkeiten. Wir können die Verantwortlichen unterstützen und unseren Ort für einen potentiellen Arzt über Förderungen attraktiv machen. Darüber hinaus könnten wir uns als Gemeinde in die Vermittlungen einbringen, eine überörtliche Lösung zu realisieren.Dazu bedarf es aber vieler Gespräche und dem guten Willen aller Beteiligten.
Wir werden uns hier, so gut wir das können, einsetzen.

Zur Ehrlichkeit in diesem Thema gehört es aber auch, zu wissen, dass es einen akuten Ärztemangel gibt und dass die Entscheidung, sich (in Osburg) niederzulassen, immer eine persönliche unternehmerische Entscheidung eines Arztes ist.
Besonders für junge Ärzte ist dies natürlich ein besonderes Risiko, dass offenbar viele scheuen.
Wir bleiben aber auch hier am Ball und versuchen, den Gemeindevorstand nach Kräften zu unterstützen.
Und natürlich hatten wir sie auch auf dem Laufenden!

Liebe Osburgerinnen und Osburger,

herzlichen Dank, dass so viele von Ihnen unserer Einladung zum Bürgergespräch am Mittwoch, den 16.05.2024, in das Vereinshaus des MGV gefolgt sind.

Ihr Zuspruch zeigt Ihren Wunsch an der aktiven Mitgestaltung unseres Dorflebens, auf mehr Beteiligung und Information sowie Ihr Interesse an den Ideen, die wir dazu beitragen möchten.

Mit Ihren Fragen und Ihren Anregungen unterstützen Sie uns, den neuen Weg für unser schönes Dorf weiter intensiv zu gehen. Wir freuen uns besonders über die neuen Vereinsmitglieder nach dem Bürgergespräch.

Vielen Dank an den Männergesangverein Osburg, dass wir das Vereinshaus für unsere Veranstaltung nutzen durften.

Wir wünschen uns, dass Sie weiterhin mit uns im Gespräch bleiben. Gerne können Sie uns auf der Straße ansprechen, uns unmittelbar kontaktieren oder uns eine E-Mail schreiben: info@gemeinsamfürosburg.de.

Sie treffen uns persönlich – wenn Sie möchten – am Samstag, den 1. Juni 2024, von 9:00 bis 12:00 Uhr, an unserem Infostand vor dem Geschäft Eleganza in der Klemens Straße.

Uwe Konz

1. Vorsitzender

Der Verein Gemeinsam für Osburg wird in diesem Jahr erstmals bei den Wahlen zum Gemeinderat in Osburg antreten.

Am Samstag, den 18. Mai 2024, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr vor dem Haus „Milich“ am Dorfplatz und am Samstag, den 1. Juni 2024, informieren die Kandidatinnen und Kandidaten in der Zeit von 9 bis 12 Uhr auf dem Parkplatz vor ELEGANZA (Klemensstr. 40) interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Pläne und Vorhaben des Vereins, sofern sie in den Rat gewählt werden.

Wir freuen uns über die Gespräche und den Austausch mit Ihnen allen! Gerne nehmen wir Ihre Ideen und Anregungen für die Zukunft von Osburg entgegen!

Uwe Konz, 1. Vorsitzender